Verfasst von: lennyhamburg | 6. April 2012

Sometimes in April

Am 6. April 1994, genau heute vor 18 Jahren – der Autor dieser Zeilen lernte gerade, alleine Fahrrad zu fahren – fiel in einem Land, näher an uns als Amerika, der sprichwörtliche Startschuss zu einem der blutigsten Kriege der Neuzeit. Innerhalb von 100 Tagen verlor Ruanda, das Land der Tausend Hügel, mehr als 800 000 seiner Söhne und Töchter. Das sind mehr Opfer, als in Afghanistan, Irak, Libyien und einem weiteren Bürgerkrieg Ihrer Wahl zusammen. In den folgenden zehn Minuten, die Sie vielleicht auf diesem Blog verweilen, sind damals also 55 Menschen ums Leben gekommen. Und die Welt? Die hielt sich die Augen zu.

24h - 300 000 Menschen

Über diese Brücke haben sich innerhalb 24h etwa 300 000 Menschen nach Tansania gerettet

Genau dieses Dilemma schwirrt mir, auch ein Jahr nach meinem Besuch im Genozid-Gedenkzentrum (Kigali Genocide Memorial Centre) in Ruanda, noch immer im Kopf herum. Der Ort, eng angeschmiegt an die Hügelketten, die Kigali einrahmen und dem Land ihren Spitznahmen geben, begrüßt die Besucher mit einem unscheinbaren, geradezu charmanten, Äußeren. Die dezent-blühende Bepflanzung im Eingangbereich könnte aus einem botanischen Garten stammen und wirkt nicht weniger gehegt & gepflegt als das Regierungsviertel der Stadt. Doch sobald man sich den schweren Granitplatten im Garten nähert, unter denen die Gebeine von etwa 250 000 Menschen begraben liegen, wandelt die vorscheinliche Idylle in frösteldes Entsetzen. Ich weiß nicht, ob es Intention der Erbauer war, aber so stelle ich mir das Ebenbild des Landes im Jahre 1994 vor.

Dennoch ist das Memorial Center kein Ort, der sich mit dem Blut der Toten Gehör verschafft (obwohl es wahrlich jeden Grund dazu hätte); vielmehr sorgt es mittels eines dokumentarischen und beinahe nüchternen Stils für kalten Schweiß auf dem Rücken der Besucher. Neben ungeschüttelte Brutalität des Gräuels gehört vor allem das stumme Achselzucken der Weltgemeinschaft zu jenen Tatsachen, die mir das Blut in den Adern hat gefrieren lassen. Denn neben dem unbarmherzigen Morden ist die kaltblütige, geradezu perfide Nicht-Reaktion der internationalen Staatenwelt ein genauso großes Verbrechen.

WIR, DIE VÖLKER DER VEREINTEN NATIONEN – FEST ENTSCHLOSSEN,
künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat […]

… verkündet die Charta der Vereinten Nationen voller Pathos und Elan. Doch ließ man im Frühjahr 1994 einen weiteren Krieg in die Geschichtsbücher eingehen, dessen genozidäres Ausmaß seinen Vorläufern nur zahlenmäßig nachsteht. Es wohl kaum nötig, weitere Gesetzestexte oder Moralfibeln heranzuziehen, um den Schluss zuzulassen, dass sich die Welt mitschuldig gemacht hat – auch angesichts der Fülle an Depechen und Detailberichten², die den westlichen Mächten damals zur Verfügung stand. Selbst ohne „embedded journalists“ und Youtube-Reporter hat die Weltöffentlichkeit den Genozidären beim Meucheln über die Schulter geschaut, bevor man angeekelt zum Familienduell geschaltet weitergeschaltet hat. Roméo Dallaire, seines Zeichens damaliger Kommandeur der UN-Mission in Ruanda, kabelte eines Tages nach New York, dass die Anzahl der europäischen Evakuierungstruppen womöglich ausgereicht, um dem Morden (zumindest vorerst) ein Ende zu bereiten – in diesem Zusammenhang nur eine weitere, unrühmliche Perle im Absurditäten-Kabinett. Dellaire, der wohl als tragischer Anti-Held auf europäischer Seite gelten darf, hat in seinem (sehr empfehlenswerten!) Buch Handschlag mit dem Teufel ein bedrückend wie beeindruckendes Zeugnis dafür geliefert, wie kurz die Halbwertzeit eines Menschenleben in der Mühlen der UN-Bürokratie ist und was es bedeutet, sich mit einem Komplott aus untätigen Bürotigern, taktierenden Diplomaten und geballter Gleichgültigkeit herumzuschlagen, während im Vorzimmer das Blut durch die Tür sickert.

Ironischweise habe ich zwei Tage nach meinem Besuch in Kigali einen Artikel eines deutschen Nachrichtenmagazins gelesen, der mit dem Statement „Es gibt keine gerechten Kriege, aber Notwendige“ betitelt war. Gemeint war zwar der Konflikt in Libyen, aber dennoch muss der Titel als zeitlos-brisant bezeichnet werden. Denn ob auf den kambodischen Killing-Fields, 1994 in Ruanda oder 2012 in Syrien; stets drängt sich die Frage auf, ob die internationale Gemeinschaft eingreifen muss. Seit Cicero streiten sich Philosophen, Strategen und Politiker und um den Ethos und die Notwendigkeit von militärischen Interventionen zu humanitären Zwecken. Ich vermag es nicht, darauf eine eindeutige Antwort zu geben; wohl aber bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass es manchmal unausweichlich ist. Gerade mit den Erinnerungen im Kopf und Bildern vor Augen komme ich nicht umhin, dem Credo still zuzustimmen.

Bisher herrschte auf politischer Ebene traditionell die Doktrin des Interventionsverbotes, welches ebenfalls in der UN-Charta verankert ist und das Einmischen in innerpolitische Angelegenheiten anderer Staaten strikt untersagt. Dieser Grundsatz leitet sich aus der Souveränitat der Staaten ab, also der Freiheit, eigenständig und unabhängig über die eigenen Belange zu entscheiden. Gewiss hat das Gebot seine Richtig- und Notwendigkeit, legt es doch den Grundstein für gleichwertige internationale Beziehungen und sichert (zumindest theoretisch) auch kleineren Staaten die gleiche Stimme wie den Großen zu. Doch angesichts der Auswüchse, zu denen ich die Selbstherrlichkeit einiger Despoten und die daraus-resultierenden Verbrechen gegen die Menschenrechte zähle, werden die Grenzen des Systems sichtbar. Zwar gibt es einen Ausnahmekatalog („Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen“), der den UN-Sicherheitsrat befähigt, in solchen Fällen einzugreifen; doch ist der Rahmen sehr wage formuliert und schließt innerstaatliche Menschenrechstverletzungen nicht ein. Ein Fauxpas, der Millionen von Menschen das Leben kosten sollte. Mir scheint manchmal es, als wäre die Welt im Aufarbeiten von Tragödien ganz groß ist, während die Lehren und Konsequenzen daraus umso schleppender & kläglicher gezogen werden.

Erst gegen Anfang des 21. Jahrhunderts machte auf internationaler Ebene eine zaghafte Bewegung auf sich aufmerksam, die momentan unter dem Motto „Responsibility to Protect“ firmiert. Es umschreibt den Gedanken, dass völkerrechtliche Soveränitat nicht nur die Freiheit, sondern auch die unbedingte Verantwortung impliziert, seine Bevölkerung vor schweren Menschenrechtsverletzungen zu schützen – eine Neudefinition des Begriffes, entsprechend der heutigen Vorstellung der Universalität von Menschenrechten. Sollte ein Land dieser Schutzverantwortung nicht nachkommen, wandert diese unmittelbar auf die internationale Staatengemeinschaft über, die nun ihrerseits zum Schutze verpflichtet ist – notfalls auch mit militärischen Mitteln. Damit wäre zumindest die theoretische Grundlage geschaffen, den Tyrannentümern dieser Erde ihren (bisher unüberwindbaren) Schutzmantel, jenem traditionellen Einmischungsverbot, zu entwenden.

Bei R2P geht es weder aktionistischen Militarismus noch um eine Weltpolizei, sondern vielmehr um die (politische) Entschlossenheit, in jenen spärlichen Momenten, in denen man den Verlauf der Dinge zu beeinflussen vermag, auch tatsächlich zu handeln und Verbrechen zu verhindern. Denn oft gibt es diese Chancen nicht. Während man es in Ruanda mit Nachbarschaftsmilizien und Parteiguerilla zu tun hatte, deren Bewaffnung aus Macheten und Kleinfeuerwaffen bestand, lauert beispielsweise in Syrien eine der größten Streitkräfte des nahen Ostens. Werden ethnische Gräueltaten von regulären Armeen (bzw. beigeordneten Milizen) verübt, deren Militärapparate selbst massiven Gegenschlägen gewachsen wären, tendiert die Chance einer erfolgreichen und vor allem angemessenen Intervention gegen Null.

Genau an diesem Punkt entscheidet sich in meinen Augen die Legitimität eines solchen Einsatzes.  Es ist weniger eine Frage des Aufwandes, als eine der Angemessenheit. Muss erst massive Zerstörung anrichtet werden, um die Verbrechen zu stoppen? Oder reicht der Einsatz von Truppen, deren Mandat offensiv ausgerichtet ist, aus? Leider läuft die Diskussion damit auf ein Entscheidungskriterium hinaus, das keines sein dürfte: Die Herkunft der Menschen. Die Einwohner Damaskus‘ haben den gleichen Anspruch auf Schutz ihrer Rechte, wie die aus Tripolis, Kinshasa oder New York. Verneinen kann und darf man ihnen die Rechte unter keinen Umständen – durchsetzen allerdings mitunter auch nicht, zumindest nicht ohne einen handfesten Krieg anzuzetteln. Und damit kommen wir wieder auf die Präambel zurück..

Man kennt sich..

Das internationale Komitee zur Responibility to Protect nennt in diesem Zusammenhang sechs Kriterien (denen von Cicero nicht unähnlich), die als Richtschwelle für militärische Interventionen anzusetzen sind.

  1. Just Cause (gerechte Sache bzw. angemessener Grund)
  2. Right Intention (konkrete Zielsetzung in Absprache mit allen Beteiligten)
  3. Last Resort (Militärische Gewalt als letztes Mittel)
  4. Proportional Means (minimaler & gezielter Einsatz von Gewalt)
  5. Reasonable Prospects (konkrete Aussicht auf Besserung bzw. Erfolg)
  6. Right Authority (Legitimierung durch UN-Sicherheitsrat)

Doch leider lassen sich diese Fragen selbst im vermeintlich rechtsstaatlichen Europa nicht einwandfrei beantworten, geschweige denn im Klüngelkäfig des UN-Sicherheitsrates – man denke nur an den Kosovo-Einsatz, den Afghanistan-Krieg oder Libyen-Konflikt. Die Grenzlinie zwischen gebotener Courage zum Schutze der Menschen und militärischer Härte wird mit dramatischer Regelmäßigkeit von politischen Wortverdrehern bis zur Unkenntlichkeit verknotet und anschließend vom Leopard-2-Panzer überrollt. Entsprechend häufig endet die Romantik der Humanität dort, wo die Staaten ihre Eigeninteressen (in Gefahr) sehen. Es ist wohl kein Geheimnis, dass solche „humanitären“ Interventionen zumeist nur dann durchgeführt werden, wenn handfeste politische Motive im Hintergrund stehen. So endete die NATO-Intervention in Libyen damit, dass Monsieur Sarkozy seinem ehemaligen Intimfreund Gaddafi sprichwörtlich barfuss durch die Wüste gejagt hat – von hehren, humanitären Beweggründen ist da nicht mehr viel übrig (-> Stichwort ‚Right Intention‘). Nicht wenige behaupten zudem, dass auch die Öl-Frage ihren langen Schatten auf das Planungskalkül wirft; was man davon halten mag, sei jedem selbst überlassen.

Zusammenfassend drängt sich die Erkenntnis auf, dass diese (zugegebenermaßen etwas idealistische) Norm noch weit davon entfernt ist, sich als Grundlage für politische Entscheidungen in den Köpfen der Regierenen festzusetzen. Während beispielsweise China generell den Ansatz der universellen Menschenrechte in Frage stellt, weigern sich die USA beharrlich, die mitschwingende Jurisdiktion (in Form des internationalen Strafgerichtshofs ICC) anzuerkennen. Fast schon grotesk muten die bisherigen Fälle an, in denen das Werk seiner Perlen beraubt wurde, um damit vorgeschobene Kriegsgründe rosa anzumalen.

Doch so langsam die Welt aus ihren Fehlern lernen mag, irgendwann wird sie es tun (bzw. tun müssen). Der arabische Frühling hat gezeigt, wie unberechenbar Volksbewegungen ihre Kraft entfalten können und mit ihrem Einsatz für Freiheit & Leben auch die internationale Gemeinschaft in die Pflicht nehmen. Zudem gibt es sie immer noch, jene vergessenen Konflikte, die langsam (aber nicht weniger blutig) weiterschwelen. Der Kongo-Konflikt wäre ein Beispiel dafür, ebenso die Darfur-Krise. Mittendrin tausende UN-Soldaten, deren Vorgesetze im UN-Hauptquartier sitzen und sich aus ihren Büroabteilungen heraus einen Stellungskrieg liefern, nur mit Memos statt Maschinengewehren. Ich wage zu prophezeihen, dass die Weltöffentlichkeit kaum davon Notiz nehmen wird, bevor die Konflike entweder ausglimmen oder mit einem lauten „Puff“ in ausgewachsene Kriegshandlungen eskalieren – Mali sei hier als anschauliches Beispiel genannt. Doch es werden Fälle wie diese sein, in denen die Weltgemeinschaft wieder vor die Frage gestellt wird: Zugucken oder handeln?

————-
mehr Infos unter:

http://www.bpb.de/apuz/30862/gibt-es-eine-responsibility-to-protect?p=all

http://www.schutzverantwortung.de/home/index.html

http://www.responsibilitytoprotect.org/

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Responses

  1. Ja, so ist es! Und es ist schlecht so.


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